Kürzere Bearbeitungszeit bei Agrardiesel

Bauern können mit schnelleren Bearbeitungszeiten für ihre Agrardieselanträge rechnen. Dies geht aus einem Brief des Bundesfinanzministeriums an den Deutschen Bauernverband (DBV) hervor. Danach wird bei den Hauptzollämtern der Personaleinsatz für die Agrardieselvergütung um mehr als 50 Prozent verstärkt, und zwar um 60 Prozent auf jetzt 171 Personen. Damit können laut Ministerium die noch offenen Anträge des Jahres 2009 aus Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig Holstein bis Ende März 2011, aus Bayern bis Ende Juli 2011 und aus den übrigen Bundesländern bis Ende April 2011 abgearbeitet werden.

 

Nachdem die Abschaffung der diskriminierenden Kürzungselemente des 350 Euro-Selbstbehalts und der 10.000 Liter-Obergrenze beim Agrardiesel seit 8. März 2011 auch offiziell im Bundesgesetzblatt steht, hat der DBV eingefordert, den Stau von Agrardieselanträgen in absehbarer Zeit abzubauen. Die Bearbeitungszeit lag zuletzt bei mehr als sechs Monaten. Jetzt werden die Betriebe, deren Anträge für 2009 noch offen sind, in kürzerer Zeit die Agrardieselvergütung erhalten.

 

 

Kein Entgegenkommen zeigt das Finanzministerium bisher bei den vom DBV geforderten Vereinfachungen bei den Zusatzangaben zu „de-minimis“ für den Dieselverbrauch im Forst. Dabei zeigt gerade die längere Bearbeitungsdauer der Anträge in Regionen wie etwa Bayern, wo eine große Mehrheit der Landwirte Wald besitzt, die Notwendigkeit einer solchen Vereinfachung. Entgegen der Einschätzung des Finanzministeriums, das auf den europarechtlichen Zwang dieser Zusatzangaben hinweist, ist es aus Sicht des DBV erforderlich, eine Vereinfachung im Verwaltungswege einzuführen.