Remmel greift Rösler an

Düsseldorf - Der nordrhein-westfälische Umwelt- und Klimaschutzminister Johannes Remmel hat Rösler eine Blockadehaltung innerhalb der Bundesregierung bei wichtigen Klimaschutz-, Umwelt- und Energiethemen vorgeworfen.

Johannes Remmel, Landwirtschafts- und Verbraucherschutzminister in Nordrhein-Westfalen
© Ministerium_NRW

In einer Pressemitteilung bezeichnete Remmel den Bundesminister als "Geisterfahrer der Energiewende". Zuerst opfere die Kanzlerin das Bundesklimaschutzgesetz dem Koalitionsfrieden mit Herrn Rösler, jetzt werde von der Union auch noch der Frontalangriff auf die Energiewende durch den Wirtschaftsminister toleriert, so der Vorwurf Remmeles. Der Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung, einer der Schlüsseltechnologie für die Energiewende, werde von Minister Rösler blockiert und beim Kreislaufwirtschaftsgesetz verhindere der Wirtschaftsminister, dass sich Bund und Länder auf eine gemeinsame Linie verständigen können. Mit dieser Dagegen-Haltung verhindere Rösler einen echten Wettbewerb im Energiebereich, schwäche den Mittelstand und setze die Zukunft des Industriestandortes Deutschland aufs Spiel.

Im Gegensatz zum Quotensystem von Minister Rösler habe sich das Erneuerbare Energie-Gesetz (EEG) als effizientes Förderprogramm für erneuerbar erzeugten Strom bewährt. Die Zahlen würden für sich sprechen: Der Anteil an der Stromerzeugung aus regenerativer Energie sei im vorigen Jahr auf 20 Prozent gestiegen. 1998 seien es noch nicht mal 5 Prozent gewesen.

Remmel warnte, dass die Die Einführung einer Quote zum Zusammenbruch bei Solar-, Wind-Offshore und Biogas-Strom führen werde. Herr Rösler betreibe hier einen ökonomischen und klimapolitischen Frontalangriff und blockiere den Mittelstand. (pd)

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